Postgesetz (PostG) - Übersicht -

PDF-SERVICE: Zehn OnlineBücher & eBooks für den Öffentlichen Dienst oder Beamte zum Komplettpreis von 15 Euro im Jahr - auch für Postbeamte geeignet. Sie können Sie zehn Taschenbücher und eBooks herunterladen, lesen und ausdrucken: Wissenswertes zum Beamtenrecht, Besoldung, Versorgung, Beihilfe sowie Nebentätigkeitsrecht, Tarifrecht, Berufseinstieg und Frauen im öffentlichen Dienst >>>mehr Informationen


Postgesetz (PostG)

Postgesetz vom 22.12.1997 (BGBl. I S. 3294), zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9.03.2021 (BGBl. I S. 324) geändert

 
Eingangsformel

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Regulierung

§ 3 Anwendungsbereich

§ 4 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Lizenzen

§ 5 Lizenzierter Bereich

§ 6 Erteilung der Lizenz

§ 7 Übertragung der Lizenz

§ 8 (weggefallen)

§ 9 Widerruf der Lizenz

§ 10 Strukturelle Separierung und getrennte Rechnungsführung

Abschnitt 3
Universaldienst

§ 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes

§ 12 Gewährleistung des Universaldienstes

§ 13 Auferlegung von Universaldienstleistungspflichten

§ 14 Ausschreibung von Dienstleistungen

§ 15 Ausgleichsleistung

§ 16 Ausgleichsabgabe

§ 17 Umsatzmitteilungen

Abschnitt 4
Rahmenbedingungen für Postdienstleistungen

§ 18 Postdienstleistungsverordnung

§ 18a Schlichtung

Abschnitt 5
Entgeltregulierung

§ 19 Genehmigungsbedürftige Entgelte

§ 20 Maßstäbe der Entgeltgenehmigung

§ 21 Arten und Verfahren der Entgeltgenehmigung

§ 22 Entscheidung über die Entgeltgenehmigung

§ 23 Abweichung von genehmigten Entgelten

§ 24 Nachträgliche Überprüfung genehmigter Entgelte

§ 25 Überprüfung nicht genehmigungsbedürftiger Entgelte

§ 26 Anordnungen im Rahmen der Entgeltgenehmigung und Entgeltüberprüfung

§ 27 Änderung entgeltrelevanter Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Abschnitt 6
Angebot von Teilleistungen, Zugang zu Postfachanlagen und Adreßänderungen

§ 28 Angebot von Teilleistungen

§ 29 Zugang zu Postfachanlagen und Adreßänderungen

§ 30 Vorlagepflicht für Verträge

§ 31 Schlichtung und Anordnungen der Regulierungsbehörde

§ 32 Besondere Mißbrauchsaufsicht

Abschnitt 7
Förmliche Zustellung nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften

§ 33 Verpflichtung zur förmlichen Zustellung

§ 34 Entgelt für die förmliche Zustellung

§ 35 Haftung bei der Durchführung der förmlichen Zustellung

Abschnitt 8
Anzeigepflicht, Berichtspflicht, Schadensersatzpflicht

§ 36 Anzeigepflicht

§ 37 Berichtspflicht

§ 38 Schadensersatzpflicht

Abschnitt 9
Postgeheimnis, Datenschutz

§ 39 Postgeheimnis

§ 40 Mitteilungen an Gerichte und Behörden

§ 41 Datenschutz

§ 41a Anschriften, Daten zum Zweck der Zustellung

§ 41b Ausweisdaten

§ 41c Fundbriefe

§ 42 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

Abschnitt 10
Postwertzeichen, Regulierungsbehörde

§ 43 Postwertzeichen

§ 44 Regulierungsbehörde

§ 45 Auskunfts- und Prüfungsrecht

§ 46 Beschlußkammern

§ 47 Tätigkeitsbericht

§ 48 Zusammenarbeit mit dem Bundeskartellamt

Abschnitt 11
Bußgeldvorschriften

§ 49 Bußgeldvorschriften

§ 50 (weggefallen)

 

Abschnitt 12
Übergangsvorschriften

§ 51 Befristete gesetzliche Exklusivlizenz

§ 52 Universaldienstleistungspflicht im Zeitraum der gesetzlichen Exklusivlizenz

§ 53 Entgeltgenehmigung im Zeitraum der gesetzlichen Exklusivlizenz

§ 54 Verwendung von Postwertzeichen im Zeitraum der gesetzlichen Exklusivlizenz

§ 55 Rechtsverordnung zur Einschränkung des Beförderungsverbots

Abschnitt 13
Schlußvorschriften

§ 56 Mitteilungspflicht bei Dienstleistungseinschränkung im Bereich des Universaldienstes

§ 57 Überleitungsbestimmungen

§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte sowie Postbeamte
Beamtenrecht - leicht gemacht. Mit allen wichtigen Themen zu Besoldung, Beamtenversorgung und Beihilfe. Mit Hinweisen für Postbeamte und einer Übersicht von Kliniken, die beihilfefähig abrechnen können. Für nur 7,50 Euro schicken wir Ihnen das beliebte Taschenbuch zu. >>>zur Bestellung

Vorteile für Post-Beamte sowie den öffent. Dienst: Vergleichen und sparen

Baufinanzierung - Berufsunfähigkeits-
absicherung
- KapitalanlagenKrankenzusatzversicherung - Private Krankenversicherung - zuerst vergleichen, dann unterschreiben - Online-Vergleich Gesetzliche KrankenkassenZahnzusatzversicherung

 

Red 20240202 

mehr zu: Postgesetz
Startseite | Kontakt | Impressum | Datenschutz
www.post-beamte.de © 2024